Kategorie: Politik

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Applaus, Applaus für deine Worte

Wer heutzutage als Zeichen des Protestes einen Redner mit Applaus und Jubel angreift, der verhält sich zutiefst antidemokratisch. Denn die Rede- und Meinungsfreiheit gilt nur für die Person auf der Bühne oder am Rednerpult. Wenn also ein AfD-Politiker zum Thema „Die 4. Gewalt – Die Macht der Medien“ von einer Gruppe junger Studenten übertönt wird, kann von friedlichem Protest und Meinungsäußerung keine Rede sein, denn die übertriebene Lautstärke kann zu Verletzungen im Ohrenbereich führen. Wenn es im Vorfeld der Veranstaltung heißt, man sei an einem demokratischen Dialog interessiert, verwundert die Haltung der Universität und der Veranstalter um so mehr, denn anscheinend ist...

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Burgenfestspiele Niederbayern in Passau wiedergeboren

Nach drei Jahren Pause endlich wieder Freilicht-Theater auf der Veste Oberhaus. „Wir haben die Burgenfestspiele in den vergangenen Jahren schmerzlich vermisst, und waren sehr glücklich, als vergangenes Jahr beim Benefizkonzert für die Hochwasseropfer im Rottal endlich wieder Musik auf der Veste Oberhaus gespielt wurde“, so der Passauer Oberbürgermeister Jürgen Dupper. Nach drei Jahren Pause finden 2017 die Burgenfestspiele Niederbayern endlich auch wieder in Passau statt und beginnen am 17. Juni. Die Genese des Festivals begann laut Stefan Tilch, Intendant des Landestheater Niederbayern, bereits lange bevor mit der ersten, noch recht improvisierten, Vorstellung der Oper „Norma“ im Sommer 2008. „Es ist...

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Hochwasserschutz für Kläranlage wird optimiert

In Passau wurde eine weitere wichtige Maßnahme zum Schutz der Infrastruktur vor Hochwasser in Angriff genommen. Im Zufahrtsbereich zur Kläranlage in der Innstadt wird derzeit ein Fundament erstellt, auf dem im Bedarfsfall mobile Hochwasserschutzelemente angebracht werden können. In einem zweiten Schritt steht die durchgängige Ertüchtigung des bestehenden Deichs auf das neue, vom Stadtrat beschlossene Schutzziel „Hochwasser 2013 + 0,5 Meter“ an. Vom aktuellen Bauzustand machte sich Oberbürgermeister Jürgen Dupper kürzlich mit einigen Stadträten vor Ort ein Bild.   „Nur mit großem personellen Einsatz und viel Glück konnte die Komplettflutung des Kläranlagengeländes beim Hochwasser 2013 verhindert werden. Beim Bau der Kläranlage...

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„Floating Houses“ und Aqua-Häuser auf der Donau? Planungen für Hafengelände Racklau

Was wird aus dem ehemaligen Hafengelände Passau-Racklau? Hierzu hat Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) eine Konzeptstudie vorgestellt. Diese sieht neben neuen Anlegestellen für Kreuzfahrtschiffe auch Aqua-Häuser und ein floating Hostel vor.    Bereits seit längerem führt die Stadt Passau Gespräche mit der Eigentümerin des ehemaligen Hafengelände Passau-Racklau, der Bayernhafen GmbH & Co. KG, über die künftige Nutzung und Gestaltung der Halbinsel. Am gestrigen Freitag haben Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Joachim Zimmermann, Geschäftsführer der Bayernhafen GmbH & Co. KG, eine Konzeptstudie vorgestellt.   „Der Winterhafen Racklau war einst eine wichtige Industrieanlage für Passau, die das Stadtbild heute noch in besonderer Weise prägt. Deshalb haben wir ein besonderes Interesse an...

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Passau braucht mehr KiGa-Plätze

Passau hat inzwischen die 50.000 Einwohner-Marke überschritten (CampusCrew berichtete). Mit nunmehr 50.566 Bürgerinnen und Bürgern steigen auch Geburtenzahlen und somit ebenfalls der Bedarf an Kindergartenplätzen. Diese Zusammenhänge hat Oberbürgermeister Jürgen Dupper kürzlich von der Stadtverwaltung untersuchen lassen und das städtische Jugendamt beauftragt, eine Kindergartenbedarfsplanung zu erstellen. „Es ist in einem hohen Maße erfreulich, dass wieder mehr Menschen und somit mehr Kinder bei uns in Passau leben. Von jeher ist es für uns ein zentrales Ziel, ausreichend Möglichkeiten zur Kinderbetreuung anzubieten. Stolz haben wir daher die Untersuchung des Statistischen Bundesamtes zur Kenntnis genommen, wonach wir mit unseren Betreuungsquote bei den 3-...

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Grundsteinlegung für Neue Mehrfachturnhalle

Für die neue Mehrfrachturnhalle an der Neuburger Straße wurde am Freitag, den 21. April 2017 der Grundstein gelegt. Mit dem obligatorischen Hammerschlag besiegelten Oberbürgermeister Jürgen Dupper, Baureferent Wolfgang Seiderer und Architekt Peter Schwinde die Grundsteinlegung anlässlich des Neubaus einer Mehrfachturnhalle an der Neuburger Straße. „Ich begrüße sehr, dass wir mit dem Bau der neuen Mehrfachturnhalle voll im Zeitplan liegen. Schließlich handelt es sich um eines der größten Hochbauprojekte der Stadt Passau seit Jahrzehnten. Zweifelsohne verbessern wir damit die Infrastruktur für das Sportwesen in der Stadt signifikant, was vor allem unsere Sportvereine als Hauptnutzer freuen wird. Bis es soweit ist, wünsche...

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Sofortmaßnahmen zur Regulierung des Innenstadtverkehrs

In den vergangenen Tagen gab es im Abendverkehr im Innenstadtbereich ein deutlich erhöhtes Verkehrsaufkommen, insbesondere auf der Verbindung von und zur Innstadt. Auf Initiative von Oberbürgermeister Jürgen Dupper haben sich die Fachstellen aktiv mit dieser Situation beschäftigt und folgende Sofortmaßnahmen ab Gründonnerstag veranlasst: 1. Ampelschaltung am südlichen Schanzlbrücken-Knoten Zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit wurde mit der Hängebrückensperrung die Umlaufzeit von 90 Sekunden auf 120 Sekunden erhöht. Diese Änderung hat sich bisher nicht bewährt. Die Ampeln werden deshalb wieder im 90-Sekunden-Takt geregelt, wodurch sich die Grünzeiten zwar reduzieren, aber pro Stunde 40 statt der vorherigen 30 Umläufe erfolgen. Dadurch entsteht eine größere...

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Pilotprojekt „Capitol-Gemeinschaftsunterkunft“ ist angelaufen

Das ehemalige Capitol-Kino in der Neuburger Straße wurde zu einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge umgebaut. Vorerst erfolgt in dieser Einrichtung jedoch ausschließlich eine Belegung mit jungen Erwachsenen unter 21 Jahren aus der Gemeinschaftsunterkunft an der Neuen Rieser Straße und jungen volljährigen Flüchtlingen aus der Stadt Passau, bei denen die Jugendhilfe beendet wurde. Christian Sondershaus von der Regierung von Niederbayern hat kürzlich Oberbürgermeister Jürgen Dupper, einigen Stadtratsmitgliedern sowie Nachbarn und Vertretern von umliegenden Institutionen die neu geschaffene Unterkunft vorgestellt. Bis zum Jahresende werden mindestens 25-30 Jugendliche jeweils zu zweit ein Zimmer in den umgebauten Räumlichkeiten bewohnen. Voraussetzungen für die Belegung sind eine...

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Passau testet Elektrobus

Aktualisiert um 19:27 In dieser Woche hat die Stadtwerke Passau GmbH zum ersten Mal einen Elektrobus getestet. Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Gottfried Weindler, Geschäftsführer der Stadtwerke Passau GmbH haben sich bei einer geheimen Sonderfahrt von der Eignung und dem Fahrkomfort des innovativen Busses überzeugt. „Für die Einführung von Elektrobussen im Linienbetrieb wurden durch den Testeinsatz und durch die Beantragung von Fördermitteln, erste Weichen gestellt. Vor allem für den Innenstadtverkehr stellt die Elektromobilität eine realistische Alternative dar. Damit kann mehr für den Klimaschutz, für die Nachhaltigkeit und nicht zuletzt für die Lebensqualität der Passauer Bürgerinnen und Bürger getan werden.“ – Oberbürgermeister Jürgen...